Aktuelles

8. Mai 2005, Befreiung feiern

Presseinformation

Die Unabhängige Anlaufstelle für BürgerInnen und die Initiative gegen Rechtsextremismus Lichtenberg-Hohenschönhausen erklären:

“Спасибо Красной Армии!”
Wer nicht feiert, hat verloren

Autokorso und Straßenumbenennung zum 8. Mai war ein großer Erfolg

Mit mehreren historischen Fahrzeugen und ca. 20 PKW haben wir heute den Einzug der Roten Armee 1945 nachvollzogen. Unter Beifall der BerlinerInnen haben wir in originalen Uniformen an den aufopferungsvollen Kampf der Roten Armee für die Befreiung Deutschlands vom Faschismus erinnert und die Straße „Alt-Friedrichsfelde“ in Lichtenberg in „Straße der Befreiung“ rückbenannt.

Mit dieser Aktion wollen wir gleichzeitig daran erinnern, daß es auch heute wichtig ist, sich jederzeit und auf allen politischen Ebenen gegen rechte Ideologien zu engagieren.

Den Aufruf für unsere Aktion findet sich unter dem Menüpunkt "Aufruf".

Polizei war Störer

Im Jahr 2002 verlegte die Versammlungsbehörde des Landes Berlin erneut, wie schon im Jahr 2001, einen in der Innenstadt angemeldeten Nazi-Aufmarsch nach Hohenschönhausen. Die von uns angemeldete Demonstration unter dem Motto "Keine Nazi-Aufmärsche in Hohenschönhausen" wurde dagegen verboten, obwohl diese vor der NPD angemeldet wurde. Am 23. Februar 2005 erklärte das Verwaltungsgericht Berlin in einer sog. Fortsetzungsfeststellungsklage das Vorgehen der Versammlungsbehörde als rechtswidrig. Auszug aus der Urteilsbegründung: "Überspitzt formuliert, hat die Ordnungsbehörde die im Bescheid vom 29. April 2002 bekämpfte Gefahr selbst geschaffen und war damit selbst 'Störer'."

Das Urteil erlangt in diesen Tagen vermutlich Rechtskraft.

Die komplette Urteilsbegründung findet sich unter "NPD-Aufmärsche".

Wir treffen uns immer jeden 1. und 3. Dienstag im Monat um in der Ahrenshooper Str. 5, 1. Etage, Raum 1.

Nächste Termine:

17. Mai und 7. Juni 2005